Lieber Siedlungsbewohner, liebe Mitglieder und Vertreter der Siedlung Berne!
Wir möchten uns heute an Sie wenden, um uns – die Initiative Siedlung Berne – vorzustellen. Wir wollen Ihnen erläutern, wie es zu unserem Zusammenschluss kam, und was wir erreichen möchten.
Zusammengetan haben wir uns kurz vor der Vertreterversammlung am 30.5.2012, um die Abstimmung über den Abrissantrag Berner Heerweg 474/476 (Punkt 4 der Tagesordnung) zu verhindern. Wir wollten, dass das Thema erstmal ausreichend und genossenschaftsöffentlich diskutiert wird, ohne den Druck einer Entscheidung am selben Abend auf der Vertreterversammlung. Dafür haben wir 271 Unterschriften von Mitgliedern gesammelt und über den Weg der „Eingabe“ (§ 13 (3) c) der Satzung) als Gegenantrag eingebracht.
Wir sind der Meinung, dass die Mitglieder und Bewohner mehr informiert und beteiligt werden müssen an einer Entscheidung von so großer Tragweite. Wer von den Bewohnern wusste, dass die Siedlungsvertreter vorab zum Thema Abrisshaus beraten hatten? Wer wusste, dass deren Meinungsbild am Ende 12 Stimmen für und 3 gegen Abriss hieß? Wer wusste, dass 10 Vertreter für Verdichtung auf dem Grundstück stimmten, und 5 dagegen? Und wer ahnte überhaupt, dass ein Antrag zum Abriss auf der Tagesordnung zum 30.5. stehen würde?
Wir finden, dass die Infoveranstaltung vom Februar 2011 ein guter Auftakt war zur Information und Kommunikation, aber noch keine Form der echten Beteiligung.
Vor allem halten wir es für falsch, dass das Haus Berner Heerweg 474/476 als Einzelfall und Ausnahme gehandelt wird – eben weil es kein Einzelfall bleiben wird. Das liegt in der Natur der baulich und altersmäßig ähnlichen Häuser, bei denen zukünftig gleichartige Entscheidungen anstehen werden. Keiner meint ernstlich, dass die Siedlung heute oder morgen flächendeckend abgerissen wird. Aber ihre Zukunft entscheidet sich trotzdem auch schon jetzt – in der Art und Weise, wie wir mit ihrem Erhalt umgehen, auch im „Einzelfall“.
Nach Aussage des Vorstandes soll sich die Sanierung des Hauses Berner Heerweg 474/476 nicht lohnen (im Verhältnis zur vermietbaren Wohnfläche). Gleichzeitig soll es sich bei dem Abrissvorhaben um einen Einzelfall und eine Einzelentscheidung handeln, und der Erhalt der Siedlung habe hohe Priorität.
Nun gibt es aber inzwischen Interessenten, die die Haushälfte auf eigene Kosten sanieren würden und damit vor dem Abriss bewahren könnten. Diese konstruktive Lösung hat der Vorstand bedauerlicherweise abgelehnt.
Der Vertrauensverlust, der sich aufgebaut hat und zu der Gründung der Initiative geführt hat, setzt genau dort an: es ist der Eindruck, dass der Vorstand wirtschaftliche Ziele für die Genossenschaft verfolgt, die nicht transparent und nachvollziehbar kommuniziert werden, und daher auch nicht konstruktiv diskutiert werden können.
Viele Mitglieder haben im Moment den Eindruck, dass Mitgestaltung nicht gelingt, und dass Mitbestimmung nur über die Wahl der Vertreter nicht ausreicht.
Deshalb ist das, was wir uns als Initiative wünschen: ein offener Prozess, an dem alle Betroffenen mitwirken können; eine Art Forum, in dem Fakten sachlich präsentiert werden, in dem auch Fachleute befragt werden, in dem auf Augenhöhe diskutiert wird, und keiner das Gefühl bekommen kann, dass das Ergebnis schon vorher feststeht. Und wo es letztlich auch um die Frage geht, wie wir uns unsere Siedlung in 20, 30 oder 50 Jahren vorstellen.
Mit etwas Mut und Offenheit lassen sich vielleicht noch ganz neue Wege und Lösungen finden.
Und sicher muss man auch Themen angehen, die schwierig sind, z.B.:
- Wie kann man erreichen, dass Familien hier einziehen, die die Lebensqualität in der Siedlung schätzen und erhalten wollen?
- Muss neuen Nutzern das Prinzip der Eigenverantwortung gegenüber der Siedlung stärker vermittelt werden, und dass es sich nicht nur um günstige Mieten bei kostenlosem „Reparaturservice“ durch die Genossenschaftsverwaltung handelt?
- Ähnliches gilt auch für die Gärten: was tun, wenn neue Mieter in Siedlungshäuser einziehen, die kein Interesse am Garten haben?
- Verstehen wir uns noch als Genossenschaft, oder sind wir längst nur noch ein Wirtschaftunternehmen?
Wir möchten mitgestalten und zur Mitgestaltung anregen, wir wünschen uns eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Vorstand und unseren Gremien. Eine erste offene „Dialog“-Veranstaltung befindet sich bei uns zurzeit in Planung.
Hoffentlich konnten wir ihnen unser Anliegen etwas verständlich machen. Wir freuen uns über Austausch und konstruktive Beiträge.
Susanne Dammann, Anne Dingkuhn, Regina Flubacher, Jens Reichenbach, Vanessa von Spreckelsen, Klaus Richter, Steffi Rauterberg, Andreas Wilde, Henrike Windscheidt
für die Initiative Siedlung Berne
Sprechen Sie uns an!
Wenn Sie Kontakt mit der Initiative aufnehmen möchten, schreiben Sie bitte an redaktion@initiative-siedlung-berne.de, nutzen Sie die Kommentarfunktion auf dieser Website oder wenden Sie sich an folgende Kontaktadressen:
K. Richter R. Flubacher, Berner Heerweg 441,
S. Dammann, Blakshörn 22
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Soviel zum Denkmalschutzamt und den Möglichkeiten die dann uns Siedlungbewohnern bezüglich erweiterungsbauten etc. bleiben
http://www.hamburger-wochenblatt.de/wandsbek/lokales/vom-streit-um-die-markisen-d4565.html
Unter „Wir über uns“ schreiben Sie:
„Der Antrag auf Abriss des Siedlungshauses (Berner Heerweg 474/476) ist weichenstellend und zeigt, wie die Genossenschaft zukünftig mit der Siedlung umgehen möchte.“
1. Es ist kein Antrag auf Abriss gestellt worden, sondern lediglich der Antrag, weitere Schritte – eben auch Neubaumaßnahmen – zu prüfen. Hierbei könnte sich auch herausstellen, dass ein Neubau finanziell noch unrentabler ist, als eine Sanierung. Über einen tatsächlichen Abriss müsste erst noch abgestimmt werden. Außerdem hat der Vorstand klargestellt, dass eine Zustimmung mit mindestens 75% erfolgen muss (was nicht der Fall war) und sich an dieses Votum halten wird.
2. Es geht hier um ein einzelnes Haus, für das entsprechende Anträge gestellt wurden. Es geht hier nicht darum, ob in Zukunft jedes Haus gleich abgerissen wird oder nicht – dies wird dann auch im Einzelfall zu prüfen und durch die Vertreter zu entscheiden sein (auch rechtlich bezweifle ich, dass ein Präzendenzfall geschaffen würde). Wir alle wissen, dass die Siedlungshäuser nicht mehr die beste Bausubstanz haben. Tatsache ist aber auch, dass eine Sanierung, die sehr viel Geld kostet, ein Haus in den ursprünglichen Zustand versetzt, was mit modernem Wohnen und damit der Attraktivität für neue Mieter nichts zu tun hat (Die „Unter Denkmalschutz-Stellung“ der Siedlung im Übrigen auch nicht – wegen der massiven Auflagen). Sie wollen ja bezahlbaren Wohnraum erhalten – auf wen werden denn die Sanierungskosten umgelegt?
„Keine Gewinnmaximierung um jeden Preis.“
Vielleicht ist es Ihnen entgangen, aber die Gartenstadt ist eine Genossenschaft und darf gar keine Gewinne machen! Überschüsse müssen als Rendite an die Mitglieder ausgeschüttet werden. Selbst Rücklagen dürfen nur noch projektbezogen (z.B. Dachdeckung der Siedlung) gebildet werden.
In diesem Schreiben:
„Nun gibt es aber inzwischen Interessenten, die die Haushälfte auf eigene Kosten sanieren würden und damit vor dem Abriss bewahren könnten. Diese konstruktive Lösung hat der Vorstand bedauerlicherweise abgelehnt.“
Sie sprechen davon, dass es in der Gartenstadt mehr Transparenz und Information geben muss. Warum verschweigen Sie denn an dieser Stelle die Gründe hierfür?
Im Abendblatt:
„Wir haben das Gefühl, unsere Vertreter in der Genossenschaft fühlen sich mehr mit dem Vorstand verbunden als mit uns Mietern…“
Es ist eine absolute Frechheit den Vertretern, die von den Mitgliedern gewählt sind, pauschal eine Käuflichkeit vorzuwerfen.
Es gibt noch viele Beispiele, anhand deren klar wird, dass diese Initiative in erster Linie mit Polemik arbeitet, indem Behauptungen und Halbwahrheiten ausgesprochen werden. Was soll denn die „Kooperation“ mit Politik und Medien an der Genossenschaft vorbei? Der Dialog mit Vorstand und Mitgliedern sollte doch wohl im Mittelpunkt stehen. Es entsteht eher der Eindruck, dass die Mitglieder der Initiative zur Selbstdarstellung neigen und ganz andere Ziele verfolgen, als die dargestellten.
Es ist nicht so, dass ich die Ziele der Initiative per se ablehne. In vielem liegen Sie absolut richtig. Z.B. ist die Informationspolitik der Gartenstadt mehr als mangelhaft den Mietern gegenüber. Was spricht denn gegen ein öffentliches, moderiertes Forum, in dem sich alle äußern können? Was spricht gegen einen Newsletter, oder häufigere Rundschreiben (denn nicht jeder hat einen Internetzugang)? Ich sehe die Gartenstadt in einer Bringschuld, was Informationen angeht.
Allerdings finde ich die Informationspolitk der Initiative auch sehr fragwürdig. Denn, wie schon oben angedeutet, was spricht dagegen eine Diskussionsveranstaltung mit den Mitgliedern zu planen? Zu behaupten, dass man eine breite Masse hinter sich hat, ist eben eine Behauptung. Fragen Sie die Mitglieder doch, ob diese mit Ihren Zielen ganz oder in Teilen übereinstimmen!
Sehr geehrter Herr Bahlke.
Zunächst einmal vielen Dank für Ihr Interesse. Wir freuen uns, dass Sie mit der Initiative darin übereinstimmen, dass Sie mehr Informationen und die Bereitschaft zu einem öffentlichen Austausch von der Genossenschaft wünschen.
Wir versuchen, auf ein paar Ihrer Aussagen einzugehen. Sie entsprechen den oft geäußerten, aber falschen Annahmen, die wohl das Ergebnis dieser nicht offenen und nicht umfassenden Informationspolitik sind.
1. Ihre Auslegung des Antrages Tagesordnungspunkt 4 ist nicht richtig.
Der Antrag hat die Zustimmung zum Abriss zum Gegenstand. Alle weiteren Formulierungen verkleiden diesen Inhalt, sind tatsächlich aber nicht abstimmungsrelevant. Der „Einstieg in Planungen“ bedarf keiner Vertreterzustimmung .
Die Ergebnisse dieser Planungen „werden der Vertreterversammlung rechtzeitig vor der Umsetzung zur Befassung vorgelegt.“ (s. Antrag)
Das bedeutet nicht Beschlussfassung, eine Zustimmung der Vertreterversammlung ist nicht erforderlich.
Zitat Tagesordnungspunkt 4, Einladung der Gartenstadt zur Fragestunde und Vertreterversammlung am 30.5.2012:
„Ausschließlich bezogen auf das Siedlungshaus Berner Heerweg 474/476 stimmt die Vertreterversammlung unter der Voraussetzung, dass mit den jetzigen Bewohnern eine Wohnalternative geregelt worden ist und des Vorliegens einer baurechtlichen Genehmigung für eine Neubebaung, der Option eines Abrisses des Siedlungshauses zu.“
(hier das PDF Laden)
2. In dem Antrag geht es nicht um die Prüfung der Wirtschaftlichkeit von Sanierung der Haushälfte Berner Heerweg 476 gegenüber Abriss des Doppelhauses und Neubau. Die fehlende Wirtschaftlichkeit der Sanierung wird seit langem von Vorstand und Aufsichtsrat vorausgesetzt. Sie war die Ausgangslage für die „Ideenworkshops“ 2011/2012, und wurde auch auf der Vertreterversammlung am 30.5.2012 formuliert.
Sie dient auch der Rechtfertigung des Leerstandes der Haushälfte seit mehr als 3 Jahren.
Der Antrag geht also von der fehlenden Wirtschaftlichkeit der Sanierung aus.
3. Der Vorstand betrachtet den Antrag als mit großer Mehrheit angenommen und hat deshalb mit den Planungen zur Neubebauung begonnen (s. Infobrief 27.6.2012). Gleichzeitig sagt er, er betrachte ihn als nicht angenommen (wegen der fehlenden ¾ Mehrheit) und warte deshalb mit dem Stellen von Bau- bzw. Abrissantrag bis zur nächsten Vertreterversammlung, – wie gesagt, zur Befassung.
Nicht nur der Antrag ist mehrteilig, auch die Bewertung des Abstimmungsergebnisses ist also zweigeteilt und widersprüchlich.
Es ist nicht verwunderlich, dass manch einer den Überblick verloren hat, was denn nun beschlossen wurde.
Der Vorstand selbst geht von einem klaren Votum für ihren Antrag aus und kommuniziert das auch so, s. Herr Dressel (SPD) am 26.9.2012: „ Die Vertreterversammlung stimmte zuletzt mit einer deutlichen Mehrheit für einen Neubau auf dem Grundstück.“
4. Eine weitere Frage ist die der Wirtschaftlichkeitsberechnung. Wir stellen diese in Frage.
Die Bewertung der Haushälfte BHW 476 ist nicht objektiv, es gibt zzt. kein einziges Fachgutachten zum Zustand des Hauses. Obwohl das Haus seit mehr als 3 Jahren leer steht, und obwohl trotz Kenntnis der Schäden augenscheinlich nichts zum dringend notwendigen Feuchtigkeitsschutz getan worden ist (Abgrabungen finden nicht statt, s. Regenrinnen, Baum, Betonunterspülungen.), steht die Standfestigkeit des Hauses außer Frage.
Es entsteht der Eindruck, dass hier ein Haus „schlechtgerechnet“ wird.
5. Viele genannte Probleme bei der Haushälfte BHW 476 sind nicht Einzelschäden am Haus, sondern beschreiben die alterstypische Bauweise (z B. Auslegung der Dachsparren, Traglast der Decken). Diese Faktoren gelten für alle baugleichen Häuser, und sie bedeuten nicht automatisch Baufälligkeit.
Gleichwohl ist es unsinnig, bei der Haushälfte von einem Einzelfall zu sprechen, als Eigentümer ist die Genossenschaft und sind wir verpflichtet, uns dieser Frage anzunehmen: in welchem Zustand sind die Häuser jetzt eigentlich? So eine Bestandsanalyse hätte längst erfolgen müssen. Welche Maßnahmen sind kurzfristig erforderlich, welche langfristig, um die Lebenszeit der Siedlung zu verlängern?
Wo will die Genossenschaft überhaupt hin, was ist sie bereit zu investieren in die Siedlung?
Wir sehen das auch als Frage nach den Relationen: Die Siedlung ist profitabel. Wie viel Geld ist bisher immer aus ihr hervorgegangen und in andere Quartiere und Maßnahmen geflossen?
Auch stellt sich die Frage nach der Verantwortung der Genossenschaft für den Zustand des Hauses: die Genossenschaft als Eigentümerin ist zuständig für die „Außenhülle“, der Nutzer für den Innenausbau, so die Regelung durch den Nutzungsvertrag.
Als Eigentümer gibt es eine Sorgfaltspflicht: was ist in die Instandhaltung investiert worden, wie sieht es mit der Instandhaltungsrücklage aus?
6. Die Rede von der Einzelfalllösung ist deshalb unsinnig, weil es kein Einzelfall bleiben wird – das hat der Vorstand mehrfach selbst gesagt, und das hat ein Großteil der Vertreter der Siedlung auf den Ideenworkshops so gesehen. Diese Perspektive jetzt gegenüber besorgten Mitgliedern auszublenden oder abzustreiten, ist nicht fair, hat schon viel Vertrauen zerstört, und dient auch nicht der Problemlösung.
Das kann nur heißen, dass der Vorstand unserer Genossenschaft entweder noch keine Vorstellung davon hat, wie er diesem Problem begegnen soll, oder er hat einen Plan und kommuniziert ihn nicht, oder er will jedes weiter „Problemhaus“ als Einzelfall betrachten – so wie dann jeder Abriss als Einzelfall als nicht „wesentlich“ (§ 35 S) zu bewerten wäre.
So oder so wäre – neben dem Verlust – ein planloses, unzusammenhängendes Stückwerk das Ergebnis; das Aufgeben einer einmalig großzügigen geschlossenen Struktur, und das wäre unserer Meinung nach unverantwortlich.
7. Die Vorurteile gegenüber dem Denkmalschutz sind weit verbreitet und oft genug von unserem Vorstand vermittelt worden. Wir haben andere Informationen, und auch andere Erfahrungen mit dem Denkmalamt.
Denkmalschutz ist nicht immer gleich, sondern z.B. abhängig von dem Objekt. In Bezug auf die Gartenstadt gab es eine Einigung mit dem Denkmalamt, in dem die baulichen Richtlinien, die sich die Genossenschaft selbst gegeben hat, als Grundlage genommen werden sollten. Darüber hinaus sollte in einer Art öffentlich-rechtlichem Vertrag die wirtschaftliche Gefährdung der Genossenschaft durch Auflagen des Denkmalamtes ausgeschlossen werden, und Entwicklungsmöglichkeiten eingeräumt werden. Der Vorstand hat das letztlich abgelehnt – nicht aus inhaltlichen Gründen, sondern wegen des Umfangs: er wollte nur ca.30 % unter Schutz stellen.
Das Beste wäre, in einer offenen Informationsrunde mit den entsprechenden Zuständigen die Frage und Bedenken direkt zu klären. Einen Anfang haben wir mit unserer Veranstaltung im Mai gemacht, und die wurde sehr gut angenommen.
Die weiteren Argumente wie: allgemein zu schlechte Bausubstanz, fehlende Zeitgemäßheit der Häuser, fehlende Attraktivität der Häuser, Ablauf ihrer Lebenszeit, u.a. sind so tendenziös wie allgemein gehalten, und sie sind unserer Meinung nach nicht belegt.
Vielleicht mögen Sie sich die Mühe machen, und diesen Fragen auf den Grund gehen? Wir bemühen uns jedenfalls darum, weil wir nicht möchten, dass hier Entscheidungen für uns gefällt werden, ohne dass uns die Argumente überzeugen.
Wie gesagt, wir finden das Wohnen in der Siedlung in ihrer Form so wie sie ist schützens- und erhaltenswert, und zwar für die nachfolgenden Generationen.
Wer seine Kinder hier im Grünen großgezogen hat und jetzt den Garten nicht mehr will, weil die Kinder aus dem Haus sind, muss sich verändern, und nicht das Gartenstadtkonzept.
Auch die Beibehaltung der Nutzungsgebühr ist ein wichtiger Bestandteil des sozialen Konzeptes.
Das heißt nicht, dass wir nicht auch eine Menge Probleme sehen, von der Bausubstanz bis hin zu desinteressierten Mietern. Das sind aber Probleme, die gemeinsam erkannt und bearbeitet werden können.
Voraussetzung ist jedoch Ehrlichkeit, Transparenz, und Klarheit über die Ausrichtung und Philosophie der Genossenschaftspolitik.
Das Reden vom „umfassenden Erhalt“ ist ohne Konkretion, und ohne das notwendige Vertrauen auch wertlos. Konkret dagegen ist der Abrissantrag, die Leerstände, die mehr oder weniger klaren Worte zur fehlenden Zukunftsfähigkeit der Siedlung, und eine fragwürdige Informationspolitik.
Das möchten wir ändern.
An Polemik – von der Sie übrigens selbst wohl gern Gebrauch machen – sind wir nicht interessiert. Wie in unserem Rundbrief erwähnt, haben wir eine weitere Veranstaltung zur Information und Meinungsaustausch in Vorbereitung. Anregungen und Mitarbeit sind gerne erwünscht.
Für weitere, konstruktive Fragen steht die Initiative Ihnen zur Verfügung,
mit freundlichen Grüßen
Anne Dingkuhn, Jens Reichenbach für die Redaktion